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AGB - innenschilder.de

AGB      

    
Unser Online-Angebot richtet sich an gewerbliche Kunden und vergleichbare Institutionen. Änderungen und Irrtümer behalten wir uns vor.


1.GELTUNGSBEREICH
1) Für alle Lieferungen von www.innenschilder.de an   Verbraucher (§ 13 BGB) gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen   (AGB). Die Lieferungen und Leistungen von der Schilder-Maletz GmbH   erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachstehend aufgeführten   Geschäftsbedingungen. Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten mit   der Auftragerteilung als angenommen. Eine Auftragserteilung des   Auftraggebers unter Hinweis auf seine eigenen Geschäfts- und   Einkaufsbedingungen berührt die nachstehenden Geschäftsbedingungen von   der Schilder-Maletz GmbH nicht. Es gelten ausschließlich die   nachfolgenden Geschäftsbedingungen.
2) Abweichungen von den nachstehenden Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Vereinbarung.
2. VERTRAGSPARTNER
Der Kaufvertrag kommt zustande mit:

www.innenschilder.de
Schilder-Maletz GmbH
Döbereinerstraße 31
99427 Weimar

Amtsgericht Erfurt Registernummer: HRB 1631
USt.-IdNr.: USt-IdNr.:DE 150 117 535

Geschäftsführer: Barbara Maletz,Andreas Maletz

Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und   Beanstandungen werktags von 9:00h bis 17:00h unter der Telefonnummer   03643 / 90 83 30 sowie per E-Mail unter info@innenschilder.de.
3. ANGEBOT, BESTELLUNG, LIEFERUMFANG
1) Die Angebote der Schilder-Maletz GmbH sind freibleibend und unverbindlich.
2) Bestellungen sind schriftlich vorzunehmen. Für Übermittlungsfehler   sowie für Fehler, die durch undeutlich geschriebene Bestellungen oder   durch undeutliche Beschreibungen in Bestellungen entstehen, ist eine   Haftung der Schilder-Maletz GmbH ausgeschlossen. Ebenso haftet die   Schilder-Maletz GmbH nicht für Mängel, die aufgrund undeutlicher   Telefax-Bestellungen bzw. fehlerhafter ISDN- oder eMail Übermittlungen   beruhen.
3) Für alle von der Schilder-Maletz GmbH angegebenen Maße,   Farbtöne usw. gelten die branchenüblichen oder die entsprechend dem   Verwendungszweck
vertretbaren Toleranzen. Bei Druckerzeugnissen   (Siebdruck, Rollendruck etc.) behält sich die Schilder-Maletz GmbH Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10 % vor; dementsprechend wird die Mehr-   oder Mindermenge berechnet. Teillieferungen sind zulässig.
4) Die   Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes   Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Irrtümer   vorbehalten.
5) Durch Anklicken des Buttons "Bestellung abschicken"   im letzten Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche   Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Der Kaufvertrag kommt   zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per   E-Mail unmittelbar nach dem Erhalt Ihrer Bestellung annehmen.
4. LIEFERZEIT, FRIST, HÖHERE GEWALT, VERTRAGSTEXT
1) Von der Schilder-Maletz GmbH angegebene Lieferzeiten sind unverbindlich und geben den voraussichtlichen Versandtag der Ware ab   Werk Weimar an. Wünscht der Auftraggeber die Vereinbarung einer genauen   Lieferfrist, bedarf dies der schriftlichen Bestätigung durch die   Schilder-Maletz GmbH.
2) Liefer- und Leistungsverzögerung aufgrund   höherer Gewalt gehen nicht zu Lasten der Schilder-Maletz GmbH. Solche   sind insbesondere gegeben bei Maschinenausfall, Waren-, Rohstoff- oder   Brennstoffmangel, Kriegsereignissen, Ein- und Ausfuhrverboten, Bränden,   Störungen oder Sperrung von Beförderungswegen, Arbeitskampfmaßnahmen   sowie behördlichen Anordnungen. Bei Eintritt eines solchen Ereignisses   verlängert sich zudem eine vereinbarte Lieferfrist auf eine angemessene   Dauer nach Beendigung der Behinderung.
3) Dauert die Behinderung   länger als einen Monat, ist der Auftraggeber berechtigt, hinsichtlich   des noch nicht erfüllten Teils der Leistung vom Vertrage zurückzutreten, nachdem er der Schilder-Maletz GmbH zuvor schriftlich eine angemessene   Nachfrist gesetzt hat.
4) Der Vertragstext wird auf unseren internen   Systemen gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie   jederzeit auf dieser Seite einsehen. Die Bestelldaten und die AGB werden Ihnen per Email zugesendet. Nach Abschluss der Bestellung ist der   Vertragstext aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet   zugänglich.
5. WIDERRUFSRECHT
Verbraucher haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von   Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die   Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der   wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der   ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer   Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB   in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist   genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der   Widerruf ist zu richten an:

www.innenschilder.de
Schilder-Maletz GmbH
Döbereinerstraße 31
99427 Weimar

E-Mail: info@innenschilder.de
Fax: 03643 / 90 83 33

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen   Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen)   herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen   (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in   verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben,   müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten,   soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der   Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der   Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen   Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.   Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie   haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die   gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der   zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder   wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs   noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte   Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie   kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.   Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30   Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer   Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

5a. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechtes
Machen Sie von Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch (siehe   Widerrufsbelehrung), haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung   zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn   der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht   übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich   vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

6. VERSAND, GEFAHRÜBERGANG
1) Der Versand erfolgt unfrei ab Werk auf Rechnung und   Gefahr des Auftraggebers durch Übergabe der Ware an den Spediteur oder   Frachtführer.
2) Die Gefahr geht mit der Übergabe an den Spediteur oder
Frachtführer auf den Auftraggeber über; dies gilt auch, wenn der Versand   ausnahmsweise auf Kosten von der Schilder-Maletz GmbH erfolgt   (Frei-Haus-Lieferung).
3) Versand ins Ausland erfolgt nur gegen unwiderrufliches Akkreditiv oder Vorkasse. Eine Nachnahmelieferung bleibt vorbehalten.
4) Die Entscheidung über den Versandweg und das Beförderungsmittel   obliegt, sofern vom Besteller keine schriftliche Frachtverfügung an uns   gegeben wurde, ausschließlich der Schilder-Maletz GmbH.
5) Versicherungen gegen Transportschäden erfolgen nur auf ausdrückliche schriftliche Vereinbarung und auf Kosten des Bestellers.
7. PREISE UND VERPACKUNG
1) Die angegebenen Preise verstehen sich in Euro ab Werk,   zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer in jeweils aktueller Höhe.   Staatliche und sonstige Abgaben, die bei der Preisfestsetzung noch nicht berücksichtigt werden konnten, aber die Ware und Leistung mittelbar   oder unmittelbar verteuern, werden dem Besteller zusätzlich in Rechnung   gestellt. die Schilder-Maletz GmbH ist darüber hinaus berechtigt,   Preisanpassungen vorzunehmen, wenn zwischen der Bestellung und   Herstellung des Produktes Preiserhöhungen bei Rohstoffen, Lohn, Energie   oder ähnliche Kosten eintreten oder produktionstechnische Änderungen   einen geänderten Rohstoffeinsatz erforderlich machen. In diesem Fall   wird die Schilder-Maletz GmbH dem Auftraggeber unverzüglich Mitteilung   machen.
2) Die Anfertigung von Musterstücken oder aber "Null-Serien" erfolgt zum Einzelpreis in der entsprechenden Warengruppe.
3) Bei Kleinbestellungen bis zu einem Nettowarenwert von € 30,– berechnet wir € 10,– Verwaltungskostenzuschlag.
4) Versand und Verpackungskosten werden zum Selbstkostenpreis berechnet   und sind vom Besteller zu tragen, soweit nicht anders vereinbart.
8. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
1) Rechnungen sind, wenn nicht anders vereinbart, sofort   nach Erhalt der Rechnung netto ohne Abzug zahlbar, ohne dass es auf den   Erhalt der Lieferung und/oder Leistung ankommt.
2) Bei   Zielüberschreitungen (Verzug) können, auch wenn Stundung vereinbart war, Verzugszinsen in Höhe der jeweils von den Banken für laufende Kredite   berechneten Zinssätze und Spesen in Rechnung gestellt werden. Der   Auftraggeber befindet sich auch ohne besondere Mahnung in Verzug, sobald er die oben genannten Zahlungsziele überschreitet. Die Nichteinhaltung   des Zahlungszieles hat die sofortige Fälligkeit aller offen stehenden   Forderungen ohne Rücksicht auf die Laufzeit etwa hereingekommener   Wechsel zur Folge. In diesem Fall ist die Schilder-Maletz GmbH   berechtigt, sofortige Sicherheitsleistung für alle offenen Forderungen   ohne Rücksicht auf
Fälligkeit zu verlangen und bis zur Leistung der Sicherheit die Bearbeitung von laufenden Aufträgen einzustellen.
3) Sonderbedingungen: Bei Kleinaufträgen unter 100,00 € und bei   Erstkontakt - Barzahlung. Bei personalisierten Schildern - Vorkasse.
9. EIGENTUMSVORBEHALT
1) Gelieferte Waren bleiben Eigentum der Schilder-Maletz   GmbH, bis deren sämtliche Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit   dem Auftraggeber voll ausgeglichen sind. Waren dürfen nur im   ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr weiterveräußert bzw. verwendet werden.   Kommt der Auftraggeber trotz nach Ablauf des Zahlungsziels
erfolgter   Mahnung und Nachfristsetzung seiner Zahlungspflicht nicht nach, ist die   Schilder-Maletz GmbH berechtigt, die gelieferten Waren   herauszuverlangen.
Der Auftraggeber ist in diesem Fall zur Herausgabe auf seine Kosten verpflichtet.
10. SCHUTZRECHTE
1) Alle von der Schilder-Maletz GmbH erstellten und zur   Verfügung gestellten Zeichnungen, Filme, Modelle, Pläne und Werkzeuge   verbleiben im Eigentum
der Schilder-Maletz GmbH, gleich ob diese vom   Besteller bezahlt wurden. Ebenso bleibt die Schilder-Maletz GmbH Inhaber der hieran bestehenden gewerblichen Schutzrechte und Urheberrechte. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt,von der Schilder-Maletz GmbH zur   Verfügung gestellte Unterlagen Dritten zugänglich zu machen oder
an Dritte weiterzugeben.
2) Der Auftraggeber sichert zu, dass etwaige von ihm zur Durchführung   eines Auftrages gestellte Entwürfe, Pläne und sonstige   Ausführungsvorgaben bestehende Patent-, Lizenz-, Warenzeichen-,   Geschmacksmuster- oder sonstige gewerbliche Schutzrechte einschließlich   Urheberrechte Dritter nicht verletzen. Eine diesbezügliche
Untersuchungspflicht trifft die Schilder-Maletz GmbH nicht. In jedem Fall stellt der   Auftraggeber die Schilder-Maletz GmbH im Innenverhältnis von allen   Schadensersatzansprüchen frei, welche an die Schilder-Maletz GmbH   aufgrund etwaiger Verletzungen von Rechten Dritter herangetragen werden.
3) Der Auftraggeber ist verpflichtet, Patent-, Muster-, Modell- und   Markenrechte an den von der Schilder-Maletz GmbH hergestellten Produkten zu respektieren
und darf keine auf die Produkte aufgebrachten Markenzeichen entfernen.
11. GEWÄHRLEISTUNG, MANGELHAFTUNG
1) Der Auftraggeber hat gemäß § 377, 378 HGB Rügepflicht,   die sich auch auf den Umfang der Lieferung (Menge/Stückzahl) bezieht.   Die Frist zur Ausübung dieser Pflicht gilt auf fünf Werktage nach   Wareneingang beim Besteller vereinbart. Werktage sind Montag bis   Freitag.
2) Ist die gelieferte Ware oder Leistung von der   Schilder-Maletz GmbH mangelhaft oder fehlt der gelieferten Ware zum   Zeitpunkt der Übergabe an den
Auftraggeber eine zugesicherte   Eigenschaft, so ist die Schilder-Maletz GmbH berechtigt, unter   Ausschluss sonstiger Gewährleistungsansprüche des Bestellers nach seiner Wahl Ersatz zu liefern oder nachzubessern, jedoch mit folgenden   Maßgaben:
a) Im Falle der Nachbesserung oder Nachlieferung gilt hierfür eine angemessene, branchenübliche Frist als vereinbart.
b) Der Besteller ist nur dann berechtigt, erforderliche   Nachbesserungsarbeiten durch Dritte vornehmen zu lassen, wenn die   Schilder-Maletz GmbH die Mängelbeseitigung endgültig ablehnt.
3) Die   Schilder-Maletz GmbH haftet nicht für Mängel, die ihre Ursache in   fehlerhaftem Grundmaterial haben, das bei der Verarbeitung durch die   Schilder-Maletz GmbH als fehlerhaft nicht erkannt werden konnte.
4)   Die Schilder-Maletz GmbH übernimmt im Übrigen keine Gewähr für Mängel   oder Schäden, die aus nachfolgenden Gründen entstanden sind: ungeeignete oder
unsachgemäße Verwendung, fehlerhafte Montage durch den   Auftraggeber selbst oder durch Dritte, natürliche Abnutzung insbesondere auch durch Witterung und Natureinflüsse, chemische, elektrochemische   oder elektrische Einflüsse. Im Übrigen gilt die Gewährleistungspflicht   nur für solche Mängel, die bei einem ordnungsgemäßen Gebrauch der Ware   auftreten.
5) Jegliche Haftung von der Schilder-Maletz GmbH erlischt, wenn Nacharbeiten, Bearbeitungen oder sonstige Änderungen ohne   Zustimmung bzw. Freigabe von der Schilder-Maletz GmbH vorgenommen   werden.
6) Gewährleistungsansprüche gegen die Schilder-Maletz GmbH stehen nur unmittelbar dem Auftraggeber zu und sind nicht abtretbar.
7) Hinsichtlich der Verjährung von Gewährleistungsansprüchen gilt die   gesetzliche Regelung, wobei sich die Gewährleistungsfrist im Falle einer Nachbesserung um den Zeitraum verlängert, den Nachbesserungsarbeiten in Anspruch nehmen.
8) Andere als die vorstehenden Gewährleistungsrechte stehen dem Besteller nicht zu.
12.DATENSCHUTZ
Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten Daten zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung. Eine Weitergabe Ihrer Daten erfolgt an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, soweit dies zur   Lieferung der Waren notwendig ist (Name, Adresse, evtl. Telefonnummer   zur Abstimmung von Lieferterminen). Zur Abwicklung von Zahlungen geben   wir Ihre Zahlungsdaten ggf. an unsere Hausbank weiter. Eine Weitergabe   Ihrer Daten an sonstige Dritte oder eine Nutzung zu Werbezwecken erfolgt nicht. Mit vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger   Kaufpreiszahlung werden Ihre Daten für die weitere Verwendung gesperrt   und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Vorschriften   gelöscht.
13. ERFÜLLUNGSORT, GERICHTSSTAND
1) Erfüllungsort für sämtliche Verpflichtungen aus einem   zwischen der Schilder-Maletz GmbH und dem Auftraggeber abgeschlossenen   Vertrag ist der Firmensitz
der Schilder-Maletz GmbH.
2)   Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten zwischen der Schilder-Maletz   GmbH und einem Auftraggeber, gleich welcher Art diese sind, ist Weimar.
3) Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter ausdrücklichem Ausschluss des einheitlichen UN-Kaufrechts CISG.
4) Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder künftig   unwirksam werden, bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
Es gelten im übrigen die gesetzlichen Bestimmungen, jedoch unter besonderer Berücksichtigung des § 24 ABG-Gesetz.
14. KUNDENDATEN
Datenträger die vom Auftraggeber mitgebracht werden, werden nach Abschluss des Auftrages bei uns 4 Wochen archiviert.
Danach werden diese ordnungsgemäß entsorgt und es besteht kein Anspruch mehr darauf.
 
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